Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, Etateinbringung
Termin: Do, 21.01.2021 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Corona Pandemie - Aktuelle Lage im Rhein-Erft-Kreis  
Corona-Ausbruch in fleischverarbeitendem Betrieb in Frechen
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.01.2020 -		 43/2021
Corona-Ausbruch in fleischverarbeitendem Betrieb in Frechen
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.01.2020 -		 43/2021 1. Ergänzung
Corona-Pandemie - Homeoffice
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.01.2021 -		 46/2021
Corona-Pandemie - Homeoffice
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.01.2021 -		 46/2021 1. Ergänzung
2 Geschwindigkeitsbeschränkungen und Schaffung eines Fußübergangs K 30 n Elsdorf
- Anregung nach § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Geiß, Elsdorf, vom 12.12.2020 - 		436/2020
Geschwindigkeitsbeschränkungen und Schaffung eines Fußübergangs K 30 n Elsdorf
- Anregung nach § 21 KrO NRW durch Schreiben vom 12.12.2020 – 		436/2020 1. Ergänzung
3 EinwohnerInnen-Fragestunde  
4 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
4.1 Bericht gem. § 113 V GO NRW über die 165. Sitzung des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG vom 26.11.2020 440/2020
4.2 Bericht gemäß Berichtspflicht nach §113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 156. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 17. Dezember 2020 um 14:00 Uhr 15/2021
4.3 Bericht gemäß Berichtspflicht nach §113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 70. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbH am 17. Dezember 2020 um 16:00 Uhr 16/2021
4.4 54. Sitzung des Aufsichtsrates der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 01.12.2020
- Unterrichtung der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises aus den Gesellschaftsgremien an den Kreistag (gem. § 113 GO NRW) -		 31/2021
4.5 39. Sitzung der Gesellschafterversammlung der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 01.12.2020
- Unterrichtung der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises aus den Gesellschaftsgremien an den Kreistag (gem. § 113 GO NRW) -		 32/2021
4.6 Bericht über die 46. Sitzung des Aufsichtsrates der Energie-Kompetenz-Zentrum
Rhein-Erft-Kreis GmbH vom 01.12.2020		 41/2021
4.7 Bericht über die Sitzung der Gesellschafterversammlung der Energie-Kompetenz-Zentrum
Rhein-Erft-Kreis GmbH vom 13.01.2021		 42/2021
5 Mitteilungen  
6 Anfragen  
6.1 Reale Kosten zur Anschaffung eines Weihnachtsbaumes
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.01.2021 -		 26/2021
Reale Kosten zur Anschaffung eines Weihnachtsbaumes
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.01.2021 -		 26/2021 1. Ergänzung
6.2 Unregelmäßigkeit der Testweisen in Alten- und Pflegeheimen?
- Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion -		 28/2021
Unregelmäßigkeit der Testweisen in Alten- und Pflegeheimen?
- Beantwortung der Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion -		 28/2021 1. Ergänzung
6.3 Strategische Sozialplanung
- Anfrage der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 13.01.2021 -		 29/2021
Strategische Sozialplanung
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 13.01.2021 -		 29/2021 1. Ergänzung
6.4 Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
- Anfrage der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 13.01.2021 -		 30/2021
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 13.01.2021 -		 30/2021 1. Ergänzung
7 Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
7.1 Ausschussumbesetzung
- Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion vom 23.12.2020 -		 444/2020
8 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen einschl. Stellenplan sowie der Stellungnahme/n der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Benehmensherstellung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 429/2020
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen einschl. Stellenplan sowie der Stellungnahme/n der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Benehmensherstellung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 429/2020 1. Ergänzung
Stellenplan 2021/2022 442/2020
8.1 Zuführung der zusätzlichen Leistungsbeteiligung (Erhöhung um 25%) an den Kosten der Unterkunft an die Ausgleichsrücklage
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.01.2021 - 		432/2020 2. Ergänzung
8.2 Haushaltsjahr 2020
Zuführung der zusätzlichen Leistungsbeteiligung (Erhöhung um 25%) an den Kosten der Unterkunft an die Ausgleichsrücklage		 432/2020
Haushaltsjahr 2020
Zuführung der zusätzlichen Leistungsbeteiligung (Erhöhung um 25%) an den Kosten der Unterkunft an die Ausgleichsrücklage
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.01.2021 - 		432/2020 1. Ergänzung
Zuführung der zusätzlichen Leistungsbeteiligung (Erhöhung um 25%) an den Kosten der Unterkunft an die Ausgleichsrücklage
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.01.2021 - 		432/2020 3. Ergänzung
8.3 Bericht über Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im IV. Quartal zum Stichtag 31.12.2020
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.01.2021 -		 37/2021
9 Stellenplan Jobcenter Rhein-Erft 2021 443/2020
10 Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements 434/2020