Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 8. Sitzung
Termin: Do, 01.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
1.1 Bericht über die 185. Sitzung des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG am 24.08.2022 431/2022
2 Mitteilungen  
2.1 Bericht über die Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im III. Quartal (Stichtag 30.09.2022) 415/2022
2.2 Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn - Projektinformation und Sachstand 223/2022 1. Ergänzung
3 Anfragen  
3.1 Pulheimer See
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.11.2022 -		 447/2022
Pulheimer See
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.11.2022 -		 447/2022 1. Ergänzung
3.2 Benehmensverfahren
- Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022-		 457/2022
Benehmensverfahren
- Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022-		 457/2022 1. Ergänzung
3.3 Entnahmegrenzen Ausgleichs- und Allgemeine Rücklage
- Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 459/2022
Entnahmegrenzen Ausgleichs- und Allgemeine Rücklage
- Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 459/2022 1. Ergänzung
3.4 Umsetzungsstand investiver Maßnahmen
- Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 460/2022
Umsetzungsstand investiver Maßnahmen
- Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 460/2022 1. Ergänzung
3.5 Vergleiche Plan – Ist der Haushaltsjahre 2018-2021
- Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 461/2022
Vergleiche Plan – Ist der Haushaltsjahre 2018-2021
- Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 461/2022 1. Ergänzung
3.6 REVG Kosten
- Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 462/2022
REVG Kosten
- Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 462/2022 1. Ergänzung
3.7 Auswirkungen der verzögerten Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2023
- Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 463/2022
Auswirkungen der verzögerten Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2023
- Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion vom 10.11.2022 -		 463/2022 1. Ergänzung
4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
4.1 Fortführung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 423/2022
4.2 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie, Zeitraum 10.08.2022 – 23.12.2022
- Genehmigung einer weiteren Dringlichkeitsentscheidung -		 327/2020 7. Ergänzung
4.3 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Rückzahlung nicht verwandter "Zuweisungen zur Förderung von Aushilfskräften zur Unterstützung der Kontaktnachverfolgung"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 374/2022
4.4 Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Erstattung von Personalkosten im Rahmen der Pandemiebewältigung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 445/2022
4.5 Beantragung und Umsetzung von Projekten im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Kompensationsleistungen für Investitionen in den kommunalen Klimaschutz
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 448/2022
5 Bau des zweiten Bauabschnittes des Berufskollegs Bergheim
- Weitere, moderne Fortentwicklung des Berufskollegs Bergheim
- Erhöhung der Raumkapazität der Michael-Ende-Schule in Elsdorf
 211/2022 2. Ergänzung
Vortrag von Frau Isabel Luther (PSPC GmnbH) und Herrn Axel Müller (weisemüller Partnerschaftsgesellschaft)  
6 2. Nachtragsstellenplan 2021/2022 508/2021 1. Ergänzung
7 Abschluss neuer Verträge über die Zahlung freiwilliger Zuschüsse im Sozialbereich 419/2022
8 Frauen-Forum Brühl-Hürth e.V., Theresienhöhe 23, 50354 Hürth
Antrag auf Komplementärfinanzierung der Personalkosten für die Jahre 2023 bis 2026 durch Vertrag		 279/2022 1. Ergänzung
9 Antrag des FREIO e.V. auf Weiterführung des Personalkostenzuschusses, sowie die Koppelung an den vertraglich geregelten Sachkostenzuschuss 300/2022 1. Ergänzung
10 Antrag des ASH-Sprungbrett e.V. auf Förderung der Beratungsstelle Arbeit für die Jahre 2023 bis 2025 286/2022
11 Antrag des ASH-Sprungbrett e.V. auf Förderung der Koordinationsstelle für ehrenamtliches Engagement 365/2022
12 Erhöhung des Stellenumfangs der Schulsozialarbeit an der Michael-Ende-Schule 376/2022
13 36. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln
- Festlegung eines Bereiches für zweckgebundene gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für die Transformation der Industrie im Rheinischen Revier, Stadt Bergheim-Niederaußem -
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises		 372/2022
14 Verstetigung des Stadt Umland Netzwerks 283/2022
Verstetigung des Stadt Umland Netzwerks 283/2022 1. Ergänzung
15 Verstetigung des Artenschutzes für Fluginsekten 393/2022
16 Änderung der Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung 413/2022
17 Mitgliedschaft des Rhein-Erft-Kreises im Radregion Rheinland e.V. 339/2022
18 Mitgliedschaft des Rhein-Erft-Kreises im Mine ReWIR e.V. 371/2022
19 Radverkehrskonzept für das Rheinische Revier;
Abschluss einer neuen Kooperationsvereinbarung mit den beteiligten Gebietskörperschaften		 435/2022
20 Entwicklung eines Konzeptes für Busvorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen im Verlauf von Schnellbuslinien;
Hier: Durchführung weiterer Projektbausteine		 14/2021 1. Ergänzung
21 Pensionsabsicherung des Rhein-Erft-Kreises
Neuausrichtung der Anlagerichtlinien		 397/2022
22 Aufnahme der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen durch die Kreissparkasse Köln 385/2022
23 Beitritt zur d-NRW AöR 350/2022
24 Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
für Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2022		 446/2022
25 Realisierung von Baumaßnahmen zum Klimaschutz im Doppelhaushalt 2023/2024 449/2022
26 Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Projektaufgaben im Amt für öffentlichen Personennahverkehr 430/2022
27 Verlängerung des Projektes "Hebammenambulanz" in Bergheim
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 30.09.2022 -		 390/2022
28 Stärkung der Verbraucherberatung im Rhein-Erft-Kreis/Verbraucherzentrale NRW/Bergheim
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU,GRÜNEN und FDP vom 11.11.2022 -		 450/2022