Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Interkommunale Zusammenarbeit und Liegenschaften, 5. Sitzung
Termin: Do, 08.09.2022 18:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Mitteilungen
- des Vorsitzenden
- der Verwaltung		  
1.1 Beschlusskontrolle 323/2022
1.2 Entwicklung der Beamtenpensionen

- Mündlicher Bericht von Frau van Cleef (Amtsleiterin -20-) -
  
1.3 Ausbau des Breitband-Mobilfunknetzes der 5. Generation (5G) im Rhein-Erft-Kreis 317/2022
1.4 Bericht über die Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im II. Quartal (30.06.2022) 303/2022
1.5 Entwicklung der Kosten der Unterkunft 298/2022
2 Anfragen  
3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
3.1 Antrag auf Gewährung von Finanzhilfen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung des digitalen Reifegrades des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Deutschland
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 254/2022
3.2 DigitalPakt NRW
Umsetzung der Maßnahmen zur Herstellung/Sanierung der IT-Grundstruktur
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 255/2022
3.3 Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie außerplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigungen für Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2022
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 270/2022
4 Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2021 244/2022
5 Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht 73/2022
6 "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft": Fortsetzung ab dem Jahr 2023 250/2022
7 Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
für die Errichtung von PV-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden
 334/2022
8 Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Anschaffung eines Kompakttraktors inkl. zwei Anbaugeräte 332/2022