Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 26. Sitzung, Sitzung wird auf 18.00 Uhr verlegt!
Termin: Do, 03.09.2020 18:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
kleinen Sitzungssaal (Ebene 1 KT 32)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
2 Mitteilungen  
2.1 Bericht über die Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im II. Quartal (Stichtag 30.06.2020) 251/2020
2.2 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 4. Ergänzung
2.3 Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und der Stadt Elsdorf über die Zusammenarbeit in der Ausbildung von Nachwuchskräften zum 30.06.2020 256/2020
2.4 Handlungskonzept gegen Mobbing und sexualisierte Gewalt 345/2020
3 Anfragen  
3.1 Sachstand Entschärfung ungesicherter Leitplanken
- Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 30.07.2020 -		 280/2020
Sachstand Entschärfung ungesicherter Leitplanken
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 30.07.2020 -		 280/2020 1. Ergänzung
3.2 Nutzung des LMS VOCANTO
- Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 30.07.2020 -		 281/2020
Nutzung des LMS VOCANTO
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 30.07.2020 -		 281/2020 1. Ergänzung
3.3 Kontaktnachverfolgung und Quarantäneüberwachung in der Corona-Pandemie
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.08.2020 -		 339/2020
Kontaktnachverfolgung und Quarantäneüberwachung in der Corona-Pandemie
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.08.2020 -		 339/2020 1. Ergänzung
3.4 Schuleingangsuntersuchungen
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.08.2020 -		 340/2020
Schuleingangsuntersuchungen
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.08.2020 -		 340/2020 1. Ergänzung
4 Gleichstellungsplan 2021 - 2023
 286/2020
5 Einrichtung einer Hebammen-Ambulanz für den nördlichen REK 239/2020
6 Erhöhung des Stellenumfangs der Schulsozialarbeit an der Schule Zum Römerturm 242/2020
7 Fortführung der Kommunalen Koordinierung im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in NRW" 237/2020
8 "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft": Fortsetzung ab dem Jahr 2021 249/2020
9 Heimat-Preis NRW 2021 im Rhein-Erft-Kreis 179/2020
10 Konzept zur Verbesserung und Steigerung der Inanspruchnahme von Leistungen zur Bildung und Teilhabe (BuT) 230/2020
11 Förderung Mehrgenerationenhaus Frechen/Rhein-Erft-Kreis "Oase" e. V. 255/2020
Förderung Mehrgenerationenhaus Frechen/Rhein-Erft-Kreis "Oase" e. V. 255/2020 1. Ergänzung
12 Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Rhein-Erft-Kreis 240/2020
13 Fortführung von Managementplänen in Naturschutzgebieten des Kreises 269/2020
14 Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel 36/2020 4. Ergänzung
Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel; hier: Vereinbarung mit der Stadt Dormagen 36/2020 5. Ergänzung
Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel; hier: Vereinbarung mit der Stadt Köln 36/2020 6. Ergänzung
15 Umsetzung von Maßnahmen des Nahverkehrsplans 2015-2020 zum Fahrplanwechsel am 13.12.2020 130/2019 6. Ergänzung
16 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm „Gewährung von Zuwendungen an die zehn Kreise und kreisfreien Städte in NRW, die viel Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren – Maßnahmenprogramm vom 27.12.2016“ für die Jahre 2017-2019 235/2020
17 Außerplanmäßige Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung für den Neubau der Vogelbeobachtungshütte am Entenfang in Wesseling 309/2020
18 Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Umbau des Innenhofes (Atrium) am Kreishaus Bergheim 313/2020
19 Abschluss eines Rahmenvertrages zur Durchführung, Abrechnung und Vergütung der Testung asymptomatischer Personen im Rahmen der Coronapandemie
Bereitstellung von außer-und überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2
-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 290/2020
20 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 327/2020
21 Darstellung der kommunenscharfen Entlastungsbeträge durch die Anhebung der KdU-Beteiligungsquote des Bundes, Entlastung der kreisangehörigen Kommunen durch 1 : 1 Weiterleitung des um 25 -Punkte erhöhten Anteils des Bundes an den KdU
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.08.2020 -		 307/2020
22 Videokonferenzsystem
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 16.06.2020 -		 316/2020
23 Unterstützung der Volksinitiative "Artenvielfalt NRW"
- Antrag der LINKE-Kreistagsfraktion vom 30.07.2020 -		 275/2020
Unterstützung der Volksinitiative "Artenvielfalt NRW"
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 20.08.2020 -		 275/2020 1. Ergänzung
Unterstützung der Volksinitiative "Artenvielfalt NRW"
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 03.09.2020 -		 275/2020 2. Ergänzung
24 Erhöhung der Testkapazitäten im Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 20.08.2020 -		 336/2020
25 Mittel für Hilfsorganisationen im Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 30.07.2020 -		 279/2020
Geänderter Beschluss