Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 9. Sitzung, Etatberatungen
Termin: Do, 16.03.2023 09:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
kleinen Sitzungssaal (Ebene 1 KT 32)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
1.1 Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. §113 Abs. 5 GO NW 503/2022
2 Mitteilungen  
2.1 Bericht der Anti-Korruptions-Stelle 50/2023
2.2 Evaluationsbericht zum 31.12.2022
Modellversuch der Hebammenambulanz für den nördlichen REK
-Abschlussbericht zur ersten Förderperiode		 501/2022
2.3 Aufstellungsverfahren für die Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II,
Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung
Beteiligungsverfahren		 40/2023
3 Anfragen  
3.1 Themenkomplex „Schlachthof Hürth“
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.02.2023 -		 54/2023 2. Ergänzung
Themenkomplex „Schlachthof Hürth“
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.02.2023 -		 54/2023 3. Ergänzung
3.2 „Stärkungspakt NRW“ – Bewilligungsbescheid – geplante Verausgabung der Mittel
- Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2023 -		 166/2023
„Stärkungspakt NRW“ – Bewilligungsbescheid – geplante Verausgabung der Mittel
- Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2023 -		 166/2023 1. Ergänzung
4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
4.1 Umwidmung von Kompensationsleistungen aus der Billigkeitsrichtlinie im Rahmen der
Maßnahmenumsetzung für den kommunalen Klimaschutz
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 43/2023
4.2 Realisierung der Schulhofneugestaltung am Karl-Schiller-Berufskolleg mittels Fördergeldern aus der
RL KliWaVo - Klimaresiliente Schulen und Kitas, "Coole" Schul- und Kitahöfe
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 44/2023
4.3 Verlängerung Stadtbahnlinie 7 Frechen - Kerpen, hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2023 zur Erstellung der Vorstudie
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
 48/2023
4.4 DigitalPakt NRW: Zweites Ausstattungsprogramm 7/2023
4.5 Prüfauftrag an die Verwaltung: Integriertes Wohn- und Betreuungskonzept für obdachlose oder besonders von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen im Rhein-Erft-Kreis
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 33/2023
5 Wahl der Vertrauenspersonen für den entsprechenden Ausschuss zur Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028 93/2023
6 Neubesetzung der Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2023 – im Wege einer Eilentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW -
Entsendung einer/eines Delegierten für die auf den Rhein-Erft-Kreis entfallende volle Beitragseinheit
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters für die (nur evtl. stattfindende) Wahlversammlung nach
§ 15 Abs. 4 ErftVG
c) Wahlvorschlag für die gem. § 15 Abs. 4 ErftVG von allen Mitgliedern der Gruppe der Kreise mit Beitragsteileinheiten gemeinsam zu wählenden Delegierten und Nachfolger/innen
d) Zustimmung zu einem einheitlichen Wahlvorschlag der Mitgliedergruppe der Kreise gem. § 16 Abs. 7 Satz 4 ErftVG
 94/2023
7 Heimatpreis NRW 2023 im Rhein-Erft-Kreis 22/2023
8 Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus 24/2023
9 Prüfauftrag an die Verwaltung: Integriertes Wohn- und Betreuungskonzept für obdachlose oder besonders von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen im Rhein-Erft-Kreis
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		  
10 Fragebogen zur Situation von Familien während der Corona-Pandemie 35/2023
11 Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht 73/2022 1. Ergänzung
12 Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel; hier: Förderung der in 2020 angemeldeten Zusatzkilometer 36/2020 7. Ergänzung
13 Projektierung der „Revierbahn West (Aachen – Jülich – Erftachse)“
 28/2023
14 Förderanträge zur Einrichtung weiterer Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis und angrenzende Kommunen 29/2023
15 Zweijährige Pilotphase für ein Führerscheinticket 99/2020 5. Ergänzung
16 Entwicklung eines Konzeptes für Busvorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen im Verlauf von Schnellbuslinien; Übertragung von Mitteln sowie Bereitstellung zusätzlicher Mittel 14/2021 2. Ergänzung
17 Neubeschaffung von stationären Messanlagen 79/2023
18 Neue Vereinbarung zwischen dem Kreis Düren und dem Rhein-Erft-Kreis über die Sicherstellung kreisüberschreitender Verkehrsleistungen im Linienverkehr nach PBefG 198/2018 1. Ergänzung
19 Kofinanzierung des BfN-Förderprojekts "Lebensnetz Börde" der Biologischen Station Bonn / Rhein-Erft e.V. im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt 45/2023
20 Neubau von Gebäuden (Gerätehalle, Büros) der Biologischen Station Bonn / Rhein-Erft e.V. am Standort Umweltzentrum Friesheimer Busch in Erftstadt
 46/2023
21 Notwendigkeit der Erhöhung der Rückstellung für die Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen der Deponie Haus Forst 91/2023
22 Aufbauhilfen für kommunale Infrastruktur anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021;
Wiederaufbauplan Rhein-Erft-Kreis
 180/2022
23 Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 sowie Bericht über das Beteiligungsverfahren mit den kreisangehörigen Kommunen 83/2023
23.1 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung:Antrag: Unterstützung des Projekts „Tag des offenen Hofes“
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 02.03.2023 -		 128/2023
23.2 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Pandemiefolgen
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 144/2023
23.3 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Antrag zu Sachkonto 53170000 LNU
- Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion vom 05.03.2023 -		 163/2023
23.4 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Stellenplan in den Ämtern 30 und 66
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 153/2023
23.5 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Wohnungsbauinitiative gegen den Fachkräftemangel
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 155/2023
23.6 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Prüfung „Einheitlicher Behördenruf 115 und Telefonzentrale“
- Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion vom 05.03.2023 -		 161/2023
23.7 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Unterstützung von Fahrten zu außerschulischen Lernorten im Kreisgebiet sowie speziellen Veranstaltungen des Kreises
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP vom 13.03.2023 -		 181/2023
23.8 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: 49-Euro-Ticket für Beschäftigte der Kreisverwaltung und der kreiseigenen Gesellschaften
- Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.02.2023 bzw. Änderungsantrag vom 15.03.2023 -
 92/2023
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Jobticket für Beschäftigte der Kreisverwaltung und der kreiseigenen Gesellschaften
- Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP vom 14.03.2023 -		 92/2023 1. Ergänzung
23.9 Antrag Gründung und Förderung einer Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaft (EEG) nach EU-Recht für den Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.02.2023 -		 81/2023
23.10 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Unterstützung unseres Partnerkreises Bielsko-Biała
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP vom 13.03.2023 -		 182/2023
23.11 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Prüfauftrag zur möglichen Änderung der Hauptsatzung des Rhein-Erft-Kreises
- Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion vom 07.03.2023 -		 168/2023
23.12 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung:Antrag: Externe IT Beratung
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 03.03.2023 -		 131/2023
23.13 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung:IT-Security Audit
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 139/2023
23.14 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Stellenplan Nachwuchs
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 154/2023
23.15 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Mediale Imagearbeit des Rhein-Erft-Kreises
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 27.02.2023 -		 115/2023
23.16 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Anpassung der Verlustabdeckung des EkoZet und HBZ
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP vom 13.03.2023 -		 183/2023
23.17 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Durchführung Kreissportfest
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 141/2023
23.18 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Unterstützung Bezirksschüler*innenvertretung (BSV) Rhein-Erft
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 156/2023
23.19 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Überprüfung der Heizungen und der Warmwasserversorgung in Liegenschaften des Kreises
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 137/2023
23.20 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Nachrüstung von Bestandsgebäuden und Liegenschaften mit PV-Anlagen und Solarthermie
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 157/2023
23.21 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Parkflächen für Photovoltaik und Ladesäulen nutzen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP vom 14.03.2023 -		 188/2023
23.22 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: “Einrichtung eines Systems -Notfallsanitäter im Rhein-Erft-Kreis- zur Ergänzung der Notfallversorgung“
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 142/2023
23.23 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Akutbehandlung von Schlaganfallpatient*innen im Rhein-Erft-Kreis verbessern
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 158/2023
23.24 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Antrag: Prüfung externer Schulsupport
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 03.03.2023 -		 132/2023
23.25 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Antrag: E-Mail-Kommunikation der Schulen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 03.03.2023 -		 133/2023
23.26 Kostenfreie Bereitstellung von Menstruationsartikeln
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 07.02.2023 -		 77/2023
23.27 Berufsschulorientierter Projektwettbewerb der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 07.02.2023 -		 76/2023
23.28 DigitalPakt NRW
Umsetzung der Maßnahmen zur Herstellung/Sanierung der IT-Grundstruktur
- Sachstand -		 255/2022 1. Ergänzung
23.29 Antrag auf Erstellung eines Medienentwicklungsplanes (MEP)
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 07.02.2023 -		 75/2023
23.30 Förderung des zdi-Zentrums LNU-Frechen Rhein-Erft zur Unterstützung der MINT-Bildung junger Menschen im Rhein-Erft-Kreis
- Schreiben des zdi-Zentrum LNU-Frechen vom 13.02.2023 -		 130/2023
23.31 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Weiterführung der Förderung des KSB auf dem Niveau von 2023 mit Dynamisierung.
- Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion vom 05.03.2023 -		 164/2023
23.32 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Neugestaltung Produktbereich Sport
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023		 145/2023
23.33 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Evaluation Schwimmfähigkeit
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 138/2023
23.34 Street Art und Graffiti Festival
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 07.02.2023 -		 71/2023
23.35 Antrag auf Unterstützung der Organisation „Jüdische Kulturwochen“
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 07.02.2023 -		 73/2023
23.36 Förderung populärer Musik im Rhein-Erft-Kreis
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 07.02.2023 -		 72/2023
23.37 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Verstetigung Zuschuss Kreissportbund
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP vom 14.03.2023 -		 187/2023
23.38 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Ehrenamtliche Demenzhelferschulung
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 84/2023
23.39 Antrag der Parisozial gGmbH, des Donum Vitae Rhein-Erft e.V., des AWO Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V. und des Frauenforum Brühl/ Hürth auf Anpassung der Richtlinien des „Verhütungsmittelfonds“ 14/2023
23.40 Antrag des Café F auf Förderung der Frauenberatungsstelle in Pulheim 2023 und 2024
 13/2023
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung
Antrag Förderung der Frauenberatungsstelle im Café F. Pulheim
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 03.03.2023 -
 13/2023 1. Ergänzung
23.41 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Fit mit Deutsch
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 88/2023
23.42 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Kommunales Integrationszentrum
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 86/2023
23.43 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Integrationspreis
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 87/2023
23.44 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Projekt "Assistenzhund willkommen"
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 85/2023
23.45 Antrag des Caritasverbandes für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Förderung zur Durchführung des Stromspar-Checks 383/2022
23.46 Änderungen bestehender Verträge über soziale Leistungen 422/2022
23.47 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Stärkung der Beratungs- und Hilfestrukturen im Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 135/2023
23.48 Antrag des Frauenforum Brühl-Hürth e.V. auf Komplementärförderung der Schwanger-schaftskonfliktberatungsstelle 2023 bis 2025 12/2023
23.49 Antrag des ASH-Sprungbrett auf Förderung des „Patenschaftprojekt Jobchance“ 11/2023
23.50 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Öffentlichkeitsarbeit Jugendhof Finkenberg
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 143/2023
23.51 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Bedarf für eine weitere Hebammenambulanz
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDPvom 17.02.2023 -		 98/2023
23.52 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Bedarf für eine geriatrische Rehaklinik
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDPvom 17.02.2023 -		 100/2023
23.53 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Projektstudie Pandemiefolgen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDPvom 17.02.2023 -		 99/2023
23.54 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Ausweitung Schulpsychologischen Dienst
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 149/2023
23.55 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Stellenaufstockung beim Artenschutz für Fluginsekten
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 152/2023
23.56 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Antrag: Waldvermehrung durch Mini-Wälder
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 02.03.2023 -		 126/2023
23.57 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Revier-Marathon
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 148/2023
23.58 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Etatposten "Zukunft" Megatrends im Rhein-Erft-Kreis
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 28.02.2023 -		 120/2023
23.59 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Masterplan Jugendbeteiligung im Rahmen des Transformationsprozesses im Rhein-Erft-Kreises in den Jahren 2023 bis 2030
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 28.02.2023 -		 121/2023
23.60 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Umplanung Sankt-Rochus-Straße in Bedburg-Kaster
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 151/2023
23.61 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Alternativtrails für Mountainbiker
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 136/2023
23.62 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Umgestaltung K36 Bedburg-Kaster
- Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion vom 05.03.2023 -		 162/2023
23.63 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Planung Radweg Erftstadt-Herrig bis Erftstadt-Erp
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 146/2023
23.64 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Sofortprogramm Radwegeausbau
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 147/2023
23.65 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Umsetzung Planung und Baumaßnahmen K14 in Hürth
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 140/2023
23.66 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Lückenschluss/Neubau Radweg zwischen Terra Nova und K34
- Anfrage der SPD Fraktion vom 14.03.2023 -		 185/2023
23.67 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: „P+R-Konzept Rhein-Erft“, im Produkt 12.547.01, Finanzkonto 543 1700 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 28.02.2023 -		 123/2023
23.68 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Unterstützung einer kreisweiten, Kommunengrenzen überschreitenden Einführung eines On-Demand-Verkehrs im ÖPNV
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 27.02.2023 -		 116/2023
23.69 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Antrag: Potenzialanalyse zum Komplex Kreislaufwirtschaft und Recycling
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 02.03.2023 -		 129/2023
23.70 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Politische Zielsetzung: Wertstofftonne
- Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion vom 06.03.2023 -		 160/2023
23.71 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Festsetzung der Kreisumlage zum Doppelhaushalt 2023/2024
- Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion vom 06.03.2023 -		 159/2023
23.72 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Senkung der Kreisumlage
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.03.2023 -		 150/2023
23.73 Stellenplan 2023/2024 370/2022
Stellenplan 2023/2024
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 02.03.2023 -		 370/2022 1. Ergänzung
24 Stellenplan Jobcenter Rhein-Erft 2023 125/2023