Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss
Termin: Do, 18.03.2021 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Corona-Pandemie - Aktuelle Lage im Rhein-Erft-Kreis  
1.1 Covid-19-Pandemie und Auswirkungen auf die REVG
- Anfrage der LINKE-Kreistagsfraktion vom 11.03.2021 -		 133/2021
Covid-19-Pandemie und Auswirkungen auf die REVG
- Beantwortung der Anfrage der LINKE-Kreistagsfraktion vom 11.03.2021 -		 133/2021 1. Ergänzung
1.2 Aktuelle Fragen zur Situation bei den Corona-Impfungen und -Testungen
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.03.2021 -		 136/2021
Aktuelle Fragen zur Situation bei den Corona-Impfungen und -Testungen
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.03.2021 -		 136/2021 1. Ergänzung
2 EinwohnerInnen-Fragestunde  
3 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
3.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 Abs. 5 GO NW über die 167. Sitzung des Aufsichtsrates der HGK Köln AG vom 22.12.2020 50/2021
3.2 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die gemeinsame Sondersitzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der REVG mbH am 16. Februar 2021 um 14:00 Uhr 127/2021
4 Mitteilungen  
4.1 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 5. Ergänzung
4.2 Verbessertes Berichtswesen der Kreisgesellschaften
Bericht der Gesellschaften mit mind. 50%-Beteiligung des Kreises (EkoZet, HBZ, HMI, REVG, WfG)		 75/2021
5 Anfragen  
5.1 Nutzung von Förderprogrammen der EU, des Bundes und des Landes NRW für den Strukturwandel im Rhein-Erft-Kreis
- Anfrage der LINKE-Kreistagsfraktion vom 05.03.2021 -		 129/2021
Nutzung von Förderprogrammen der EU, des Bundes und des Landes NRW für den Strukturwandel im Rhein-Erft-Kreis
- Beantwortung der Anfrage der LINKE-Kreistagsfraktion vom 05.03.2021 -		 129/2021 1. Ergänzung
5.2 IT-Ausstattung der kreiseigenen Schulen, Lehrkräfte und der Schüler:innen für das Homeschooling
- Anfrage der LINKE-Kreistagsfraktion vom 11.03.2021 -		 134/2021
IT-Ausstattung der kreiseigenen Schulen, Lehrkräfte und der Schüler:innen für das Homeschooling
- Beantwortung der Anfrage der LINKE-Kreistagsfraktion vom 11.03.2021 -		 134/2021 1. Ergänzung
5.3 Ausländeranteil im Jahresbericht 2020 zur Kriminalitätsentwicklung
- Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 11.03.2021 -		 135/2021
Ausländeranteil im Jahresbericht 2020 zur Kriminalitätsentwicklung
- Beantwortung der Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 11.03.2021 -		 135/2021 1. Ergänzung
6 Geschwindigkeitsbeschränkungen und Schaffung eines Fußübergangs K 30 n Elsdorf
- Anregung nach § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Geiß, Elsdorf, vom 12.12.2020 - 		436/2020
Geschwindigkeitsbeschränkungen und Schaffung eines Fußübergangs K 30 n Elsdorf
- Anregung nach § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Geiß, Elsdorf, vom 12.12.2020 – 		436/2020 2. Ergänzung
7 Geschwindigkeitsbeschränkungen K 42 Elsdorf
- Anregungen und Beschwerden gem. § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Geiß, Elsdorf, vom 12.12.2020 -		 86/2021
Geschwindigkeitsbeschränkungen K 42 Elsdorf
- Antrag gem. § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Geiß, Elsdorf, vom 12.12.2020 –
- Beschlussvorlage der Verwaltung -		 86/2021 1. Ergänzung
8 Gesundheits- und Sicherheitspolitik
- Anregung und Beschwerden nach § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Wüst, Frechen, vom 29.01.2021 -		 122/2021
9 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
9.1 Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Digitale Infrastruktur und IT
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 23.02.2021 -		 121/2021
9.2 Umbesetzung Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Kreissparkasse Köln
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 17.03.2021 -		 140/2021
9.3 Ausschussumbesetzung
- Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.03.2021 -		 141/2021
10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
10.1 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule im Zuge von pandemiebedingten Einschränkungen des Schulbetriebes
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 		142/2020 3. Ergänzung
10.2 Erstattung von Elternbeiträgen für Mittagessen an den kreiseigenen Förderschulen
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 		141/2020 1. Ergänzung
10.3 Sicherstellung der Schülerbeförderung durch Schülerspezialverkehr an den Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 143/2020 2. Ergänzung
11
89/2021
12 Prüfung und Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung des Rhein-Erft-Kreises
(Kreistagswahl) am 13.09.2020 nach § 40 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)		 120/2021
13 Umbau der Liegenschaft Schallmauer 2-10 in Frechen-Bachem zur Errichtung einer Dependance der Paul-Kraemer-Schule (PKS) in Frechen-Habbelrath 53/2021
14 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie 327/2020 2. Ergänzung
Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie 327/2020 3. Ergänzung
15 Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans 2015-2020 für die Jahre 2021-2025 18/2021
Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans 2015-2020 für die Jahre 2021-2025 18/2021 1. Ergänzung
16 Umstufungskonzept B 265n in Hürth;
Grunderneuerung, Um- und Ausbau der K 14 (ehemals L 92, Horbeller Straße)		 51/2021
17 Einziehung einer Teilstrecke der K 53 (ehem. B 477) im Abbaufeld des Tagesbaus Hambach 70/2021
Einziehung einer Teilstrecke der K 53 (ehem. B 477) im Abbaufeld des Tagesbaus Hambach 70/2021 1. Ergänzung
18 Führerscheinticket: Beschluss über eine dreijährige Pilotphase 99/2020 4. Ergänzung
19 Erhöhter Aufwand für die Bereitstellung von Planungsunterlagen zur Herstellung barrierefreier Mobilstationen 437/2020
20 Landschaftsplan 1 „Tagebaurekultivierung Nord“ - 11. Änderungsverfahren
Überarbeitung des Landschaftsplanes für den Bereich der Rekultivierungsflächen Königshovener Höhe des Tagebaus Garzweiler
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung		 69/2021
21 28. Änderung des Regionalplanes Köln, Teilabschnitt Köln
- Darstellung der Deponie Erftstadt-Erp, Stadt Erftstadt –
Erneute öffentliche Auslegung
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises		 76/2021
22 33. Änderung des Regionalplanes Köln, Teilabschnitt Region Köln
- Festlegung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches für zweckgebundene überregionale gewerbliche und industrielle Nutzungen GIBplus, Stadt Bedburg -
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises		 77/2021
23 34. Änderung des Regionalplanes Köln, Teilabschnitt Region Köln
- Festlegung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches für zweckgebundene regionale gewerbliche und industrielle Nutzungen GIBregional, Stadt Kerpen und Stadt Elsdorf -
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises		 87/2021
24 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021
hier: Rückzahlung nicht verwendeter Mittel einer gewährten fachbezogenen Pauschale gem. § 29 Haushaltsgesetz 2020		 124/2021
25 Ampelanlage an der Bonnstraße/L213 Höhe Freimersdorf
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.01.2021 -		 424/2020 2. Ergänzung
26 Flexibles Anruf-Sammel-Taxi (FAST) / On- Demand-Verkehr
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 26.02.2021 -		 125/2021
27 Sozialpässe vereinheitlichen – Soziale Teilhabe und interkommunale Zusammenarbeit stärken
- Antrag der LINKE- Kreistagsfraktion vom 16.01.2021 -		 112/2021
28 Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021 zur Rückzahlung nicht verausgabter Fördermittel für fachbezogene Pauschalen gem. § 29 des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalens für das Haushaltsjahr 2020.
 130/2021