Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 25. Sitzung
Termin: Do, 10.09.2020 17:02 Uhr
Ort: Medio

Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
2.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 GO NW an den Kreistag des Rhein-Erft und die Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 69. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbH am 25. Juni 2020 um 16:00 Uhr 253/2020
2.2 Unterrichtung der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises aus den Gesellschaftsgremien der Heinrich-Meng-Institut gGmbH an den Kreistag (gem. § 113 GO NRW)
hier: 53. Sitzung des Aufsichtsrates und 38. Sitzung der Gesellschafterversammlung		 254/2020
3 Mitteilungen  
3.1 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 4. Ergänzung
3.2 Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und der Stadt Elsdorf über die Zusammenarbeit in der Ausbildung von Nachwuchskräften zum 30.06.2020 256/2020
4 Anfragen  
4.1 Beschluss 'LGBT-freie Zone' im Partnerkreis Bielsko-Biala
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 17.08.2020 -		 332/2020
Beschluss 'LGBT-freie Zone' im Partnerkreis Bielsko- Biała
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 17.08.2020 -		 332/2020 1. Ergänzung
5 Ausschuss- und Gremienumbesetzung  
5.1 Ausschussumbesetzung Schulausschuss
- Schreiben der Schulleitung des BK Bergheim vom 12.08.2020 -		  
5.2 Ausschussumbesetzung
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 03.09.2020 -		 348/2020
6 Feststellung des Jahresabschlusses des Rhein-Erft-Kreises zum 31.12.2016, Ergebnisbehandlung und Entlastung des Landrates gemäß § 53 Abs. 1 Kreisordnung (KrO NRW) i. V. m. § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO NRW) 88/2020
7 Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen  
7.1 Sammelbestellung von Schulbüchern für das Nell-Breuning-Berufskolleg des Rhein-Erft-Kreises für das Schuljahr 2020/2021 mit Verlängerungsoption - Europaweite Ausschreibung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 172/2020
7.2 Abschluss eines Rahmenvertrages zur Durchführung, Abrechnung und Vergütung der Testung asymptomatischer Personen im Rahmen der Coronapandemie
Bereitstellung von außer-und überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2
-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 290/2020
7.3 Beschaffung von mobilen Endgeräten für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler unter Inanspruchnahme Soforthilfeprogramme des Landes NRW
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 314/2020
7.4 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 327/2020
8 Gleichstellungsplan 2021 - 2023
 286/2020
9 Einrichtung einer Hebammen-Ambulanz für den nördlichen REK 239/2020
Einrichtung einer Hebammen-Ambulanz für den nördlichen REK
- Änderungsantrag Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 10.09.2020 -		 239/2020 1. Ergänzung
10 Erhöhung des Stellenumfangs der Schulsozialarbeit an der Schule Zum Römerturm 242/2020
11 Heimat-Preis NRW 2021 im Rhein-Erft-Kreis 179/2020
12 Förderung Mehrgenerationenhaus Frechen/Rhein-Erft-Kreis "Oase" e. V. 255/2020
Förderung Mehrgenerationenhaus Frechen/Rhein-Erft-Kreis "Oase" e. V. 255/2020 1. Ergänzung
13 Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Rhein-Erft-Kreis 240/2020
14 Fortführung von Managementplänen in Naturschutzgebieten des Kreises 269/2020
15 Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel 36/2020 4. Ergänzung
Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel; hier: Vereinbarung mit der Stadt Dormagen 36/2020 5. Ergänzung
Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel; hier: Vereinbarung mit der Stadt Köln 36/2020 6. Ergänzung
16 Umsetzung von Maßnahmen des Nahverkehrsplans 2015-2020 zum Fahrplanwechsel am 13.12.2020 130/2019 6. Ergänzung
17 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm „Gewährung von Zuwendungen an die zehn Kreise und kreisfreien Städte in NRW, die viel Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren – Maßnahmenprogramm vom 27.12.2016“ für die Jahre 2017-2019 235/2020
18 Außerplanmäßige Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung für den Neubau der Vogelbeobachtungshütte am Entenfang in Wesseling 309/2020
19 Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Umbau des Innenhofes (Atrium) am Kreishaus Bergheim 313/2020
20 Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019 328/2020
21 Empfehlungen der Kohlekommission 1:1 umsetzen! - Mehremissionen an CO2 verhindern! - Manheim erhalten!
- Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.01.2020 -		 26/2020
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen zukunftsfähig machen
- Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 27.02.2020 -		 26/2020 1. Ergänzung
22 Wohnungsmarkt im Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.03.2020 -		 126/2020
23 Darstellung der kommunenscharfen Entlastungsbeträge durch die Anhebung der KdU-Beteiligungsquote des Bundes, Entlastung der kreisangehörigen Kommunen durch 1 : 1 Weiterleitung des um 25 -Punkte erhöhten Anteils des Bundes an den KdU
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.08.2020 -		 307/2020
24 Erhöhung der Testkapazitäten im Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 20.08.2020 -		 336/2020
25 Mittel für Hilfsorganisationen im Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 30.07.2020 -		 279/2020
26 Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
für die Einrichtung der Küche in der Schule Zum Römerturm		 346/2020
27 Projektskizze "Rheinisches Radverkehrsrevier"
(basierend auf dem Projekt "Gesamtregionales Radwegenetz“)		 301/2020 1. Ergänzung