Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Soziales und Generationen, 6. Sitzung
Termin: Mi, 15.02.2023 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Mitteilungen  
1.1 Beschlusskontrolle 4/2023
1.2 Entwicklung der Kosten der Unterkunft 9/2023
1.3 Schulbegleitung gemäß § 112 SGB IX - laufende Entwicklung und Prognose 15/2023
1.4 Erweiterung des Beratungsangebots in der Demenz-Musterwohnung in Bergheim 3/2023
2 Anfragen  
2.1 Entwicklung der Empfänger:innenzahlen ALG2/Bürgergeld und SGBXII
-Anfrage der Fraktion SPD vom 06.02.2023-		 62/2023
Entwicklung der Empfänger:innenzahlen ALG2/Bürgergeld und SGBXII
-Beantwortung der Anfrage der Fraktion SPD vom 06.02.2023-		 62/2023 1. Ergänzung
2.2 Nachfragen zum Produkt 05.351.01 Sonstige Soziale Leistungen, hier: Elterngeld
- Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2023 -		 69/2023
Nachfragen zum Produkt 05.351.01 Sonstige Soziale Leistungen, hier: Elterngeld
- Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2023 -		 69/2023 1. Ergänzung
3 Regelungen für die Kosten der Unterkunft (KdU) unverzüglich überarbeiten und an die realen Mietkosten anpassen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2022 425/2022
4 Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus 24/2023
5 Erläuterung des Handlungskonzeptes durch die ASH-Sprungbrett e.V.  
6 Prüfauftrag an die Verwaltung: Integriertes Wohn- und Betreuungskonzept für obdachlose oder besonders von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen im Rhein-Erft-Kreis
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 33/2023
7 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024  
7.1 Änderungen bestehender Verträge über soziale Leistungen 422/2022
7.2 Antrag des Caritasverbandes für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Förderung zur Durchführung des Stromspar-Checks 383/2022
7.3 Antrag des ASH-Sprungbrett auf Förderung des „Patenschaftprojekt Jobchance“ 11/2023
7.4 Antrag des Frauenforum Brühl-Hürth e.V. auf Komplementärförderung der Schwanger-schaftskonfliktberatungsstelle 2023 bis 2025 12/2023
7.5 Antrag des Café F auf Förderung der Frauenberatungsstelle in Pulheim 2023 und 2024
 13/2023
7.6 Antrag der Parisozial gGmbH, des Donum Vitae Rhein-Erft e.V., des AWO Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V. und des Frauenforum Brühl/ Hürth auf Anpassung der Richtlinien des „Verhütungsmittelfonds“ 14/2023
7.7 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Ehrenamtliche Demenzhelferschulung
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 84/2023
7.8 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Projekt "Assistenzhund willkommen"
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 85/2023
7.9 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Kommunales Integrationszentrum
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 86/2023
7.10 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Integrationspreis
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 87/2023
7.11 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: Fit mit Deutsch
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 09.02.2023 -		 88/2023