Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 17. Sitzung
Termin: Do, 20.09.2018 17:04 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
kleinen Sitzungssaal (Ebene 1 KT 32)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung 66/2018 1. Ergänzung
- Vortrag durch den Datenschutzbeauftragten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Torsten van Berkum -  
2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
2.1 149. Sitzung des Aufsichtsrats der Häfen und Güterverkehr Köln AG am 21.06.2018 190/2018
3 Mitteilungen  
3.1 Bericht über die Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im II. Quartal (Stichtag 30.06.2018) 207/2018
3.2 Jahresabschluss 2017;
hier: Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW		 243/2018
3.3 Einrichtung des Bildungsganges "Kauffrau/Kaufmann im E-Commerce" am Nell-Breuning-Berufskolleg in Frechen zum Schuljahr 2018/2019 33/2018 2. Ergänzung
3.4 Verleihung des Jahrespreises für Zivilcourage 202/2018
4 Anfragen  
5 Abstufung K 45 (Ortsdurchfahrt Erftstadt-Liblar) zur Gemeindestraße sowie Aufstufung der Merowinger Straße zur Kreisstraße 211/2018
6 Umbau und Erneuerung des Bahnüberganges K 31 (Langenackerstraße) in Wesseling-Berzdorf 222/2018
7 Vereinbarung zwischen dem Kreis Düren und dem Rhein-Erft-Kreis über die Sicherstellung kreisüberschreitender Verkehrsleistungen im Linienverkehr nach PBefG 198/2018
8 Aktionsplan Inklusion 219/2018
9 Energieberatung für und durch ALG II-Empfänger/innen 263/2018
10 ASH-Sprungbrett e. V., Glescher Str. 2, 50126 Bergheim
Antrag auf Förderung der Erwerbslosenberatungsstelle für die Jahre 2019 und 2020		 188/2018
11 „Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft": Ausweitung der Platzzahlen ab 2019 198/2016 1. Ergänzung
12 Kooperationsvereinbarung zwischen der Caritas-Jugendhilfe GmbH und dem Rhein-Erft-Kreis über die Beschulung von förderbedürftigen Kindern in der Jakob-van-Gils-Schule in Bergheim 238/2018
13 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die kreiseigenen Förderschulen 32/2018 1. Ergänzung
14 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Landesprogramm „Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets“ 237/2018
15 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises 256/2018
16 Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
Beteiligungsverfahren/Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 167/2018 2. Ergänzung
17 Alternative Antriebe für Dienst- und Betriebswagenflotte des Kreises
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 09.08.2018 -		 239/2018
18 Haushaltsjahr 2016
hier: Weitergabe der in 2016 nicht eingetretenen Haushaltsverschlechterung bei den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft an die kreisangehörigen Kommunen		 247/2018
19 Beratung über den Entwurf der Nachtragssatzung und ihrer Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 sowie Bericht über das Beteiligungsverfahren mit den kreisangehörigen Kommunen 244/2018