Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Interkommunale Zusammenarbeit und Liegenschaften, 7. Sitzung
Termin: Do, 09.03.2023 17:04 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Mitteilungen
- des Vorsitzenden
- der Verwaltung		  
1.1 Beschlusskontrolle 66/2023
1.2 Entwicklung der Beamtenpension
- Mündlicher Bericht von Frau Imbery (kommissarische Amtsleitung -20-)		  
1.3 Entwicklung der Kosten der Unterkunft 9/2023
1.4 Schulbegleitung gemäß § 112 SGB IX - laufende Entwicklung und Prognose 15/2023
2 Anfragen  
2.1 Belastungsausgleich Inklusion
-Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 20.01.2023-		 31/2023
Belastungsausgleich Inklusion
-Beantwortung der Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 20.01.2023-		 31/2023 1. Ergänzung
3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
3.1 Umwidmung von Kompensationsleistungen aus der Billigkeitsrichtlinie im Rahmen der
Maßnahmenumsetzung für den kommunalen Klimaschutz
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 43/2023
3.2 Realisierung der Schulhofneugestaltung am Karl-Schiller-Berufskolleg mittels Fördergeldern aus der
RL KliWaVo - Klimaresiliente Schulen und Kitas, "Coole" Schul- und Kitahöfe
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 44/2023
4 Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht 73/2022 1. Ergänzung
5 Notwendigkeit der Erhöhung der Rückstellung für die Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen der Deponie Haus Forst 91/2023
6 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024  
6.1 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung: 49-Euro-Ticket für Beschäftigte der Kreisverwaltung und der kreiseigenen Gesellschaften
- Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.02.2023 bzw. Änderungsantrag vom 15.03.2023 -
 92/2023
6.2 „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024“ - Konsolidierungsliste
- Anfrage der SPD Fraktion vom 02.03.2023 -		 124/2023
„Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024“
- Konsolidierungsliste-
- Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion vom 02.03.2023 -		 124/2023 1. Ergänzung