Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss
Termin: Do, 25.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
kleinen Sitzungssaal (Ebene 1 KT 32)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten  
3 Mitteilungen  
3.1 Bericht über die Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im I. Quartal (Stichtag 31.03.2020) 146/2020
3.2 Eingabe im Konsultationsverfahren zum Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) 1.0 für das Rheinische Zukunftsrevier 213/2020
4 Anfragen  
4.1 Einführung von I-Kfz
- Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 03.06.2020 -		 210/2020
Einführung von I-Kfz
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 03.06.2020 -		 210/2020 1. Ergänzung
4.2 Sachstand Breitbandförderung
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 102/2020 1. Ergänzung
Stand des Kooperationsvertrags zur Durchführung eines geförderten Breitbandausbaus
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 227/2020
Sachstand Breitbandförderung
- Beantwortung der Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 und der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 102/2020 2. Ergänzung
4.3 Auswirkung des vorzeitigen Tagebauendes auf die Sümpfungswasser-Heizanlage
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 221/2020
4.4 Beschleunigung von Infrastrukturprojekten unter den besonderen Gegebenheiten der Corona-Pandemie
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 222/2020
Beschleunigung von Infrastrukturprojekten unter den besonderen Gegebenheiten der Corona-Pandemie
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 222/2020 1. Ergänzung
4.5 Ergebnisse der Umsetzungen Inklusionskommission
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 223/2020
4.6 Sachstand Ausbildung Pflegeberufe Berufskolleg
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 224/2020
Sachstand Ausbildung Pflegeberufe Berufskolleg
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 224/2020 1. Ergänzung
4.7 Sachstand Gutachten „Digitale Verwaltung“
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 225/2020
Sachstand Gutachten „Digitale Verwaltung“
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 225/2020 1. Ergänzung
4.8 Sachstand Tourismus im Rhein-Erft-Kreis
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 226/2020
Sachstand Tourismus im Rhein-Erft-Kreis
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 226/2020 1. Ergänzung
4.9 Wiederaufforstung der Wälder im Rhein-Erft-Kreis
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 228/2020
Wiederaufforstung der Wälder im Rhein-Erft-Kreis
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 228/2020 1. Ergänzung
4.10 ZRR-Projekt Stadtbahn Frechen-Kerpen
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 229/2020
ZRR-Projekt Stadtbahn Frechen-Kerpen
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 18.06.2020 -		 229/2020 1. Ergänzung
5 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
5.1 Umbesetzung des Wahlausschusses des Rhein-Erft-Kreises für die Kommunalwahl 2020 gem. § 50 Abs. 3 Sätze 2 und 3 sowie § 35 Abs. 3 KrO NRW i.V.m. § 2 Abs. 7 Satz 2 KWahlG 217/2020
Ausschussumbesetzung Wahlausschuss
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 22.06.2020 -		 233/2020
Umbesetzung des Wahlausschusses des Rhein-Erft-Kreises für die Kommunalwahl 2020 gem. § 50 Abs. 3 Sätze 2 und 3 sowie § 35 Abs. 3 KrO NRW i.V.m. § 2 Abs. 7 Satz 2 KWahlG
- Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 23.06.2020 -		 217/2020 1. Ergänzung
5.2 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.06.2020 -		 220/2020
6 Sammelbestellung von Schulbüchern für das Nell-Breuning-Berufskolleg des Rhein-Erft-Kreises für das Schuljahr 2020/2021 mit Verlängerungsoption - Europaweite Ausschreibung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 172/2020
7 Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel 36/2020 1. Ergänzung
Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplan-wechsel
- Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 22.06.2020 -		 36/2020 3. Ergänzung
8 Anlegung eines Geh- und Radweges entlang der Betriebsstraße am nordöstlichen Rand des Tagebaus Hambach;
Abschluss einer Vereinbarung mit RWE Power und der Stadt Elsdorf		 214/2020
9 Überarbeitung der Internetpräsenz der Kfz-Meldestelle
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 04.06.2020 -		 208/2020
10 Amtsgänge per Video-Konferenzsoftware
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 03.06.2020 -		 209/2020
11 Bereitstellung von außer-und überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2
-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung-		 219/2020
12 Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung des Luftrettungsdienstes Christoph Europa 1 218/2020
13 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt ÖPNV, Zuwendung gemäß § 11 Abs. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2019 232/2020