Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 3. Sitzung
Termin: Do, 30.09.2021 17:02 Uhr
Ort: MEDIO.RHEIN.ERFT
50126 Bergheim
MEDIO, Konrad-Adenauer-Platz 1, 50126 Bergheim
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
2 Verleihung des Jahrespreises für Zivilcourage 420/2021
3 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
3.1 56. Sitzung des Aufsichtsrates sowie 40. Sitzung der Gesellschafterversammlung der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 28.06.2021 450/2021
4 Mitteilungen  
4.1 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 7. Ergänzung
4.2 Benehmensverfahren zur Festsetzung der Landschaftsumlage 2022/2023 381/2021
4.3 Entwurf des Jahresabschlusses 2018 331/2021
4.4 Entwurf des Jahresabschlusses 2019 332/2021
4.5 Entwurf des Jahresabschlusses 2020 333/2021
4.6 Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2017 334/2021
5 Anfragen  
5.1 Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe im Rhein-Erft-Kreis
- Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 23.09.2021 -		 446/2021
Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe im Rhein-Erft-Kreis
- Beantwortung der Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 23.09.2021 -		 446/2021 1. Ergänzung
5.2 Förderung für Investitionsausgaben zu infektionsgerechtem Lüften in Schulen
- Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 23.09.2021 -		 447/2021
Förderung für Investitionsausgaben zu infektionsgerechtem Lüften in Schulen
- Beantwortung der Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 23.09.2021 -		 447/2021 1. Ergänzung
6 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
6.1 Ausschussumbesetzung
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.09.2021 -		 425/2021
6.2 Umbesetzung Ausschuss für Soziales und Generationen
- Antrag der Kreistagsfraktion FREIE WÄHLER vom 02.09.2021 -		 426/2021
6.3 Gremienumbesetzung
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 08.09.2021 -		 431/2021
6.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (GV EKoZet, Gesundheitsausschuss und Finanzausschuss)
- Antrag der GRÜNE Kreistagsfraktion vom 23.09.2021 -		 449/2021
7 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
7.1 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm "Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 330/2021
7.2 Gewährung einer Soforthilfe des Landes zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden bei der ersten Instandsetzung kommunaler Infrastruktur, Räumung und Reinigung aufgrund der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung- 350/2021
7.3 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zum Zwecke der Neuvermessung Hüchelhoven in Höhe von 41.000 Euro im Jahr 2021 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 356/2021
7.4 Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die Maria-Montessori-Schule
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 373/2021
7.5 Antrag auf Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im ÖPNV durch den Ausbruch von COVID-19 in Nordrhein-Westfalen; hier: Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH
- Dringlichkeitsentscheidung -		 353/2020 1. Ergänzung
8 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 302/2021
9 Sachstand Entschärfung ungesicherter Leitplanken
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 30.07.2020 -		 280/2020 2. Ergänzung
10 Projekte des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Nahverkehr Rheinland (NVR): Machbarkeitsstudie zum Ausbau einer S-Bahn-Achse Bedburg – Horrem - Erftstadt 193/2021 1. Ergänzung
11 Anlegung eines Geh- und Radweges entlang der Betriebsstraße am nordöstlichen Rand des Tagebaus Hambach;
Sachstandsbericht und Beschlussfassung über die Realisierung des 2. Bauabschnitts		 393/2021
12 Angebotsverbesserung bzw. -optimierung zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021 343/2021
Angebotsverbesserung bzw. -optimierung zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021 343/2021 1. Ergänzung
13 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie 327/2020 4. Ergänzung
14 S.U.N.- Kooperationsvereinbarung und NACHWUCHS-Einverständniserklärung 339/2021
15 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Berufskollegs in der Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises 18/2020 4. Ergänzung
16 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Landesprogramm „Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets“ 237/2018 2. Ergänzung
17 Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des DigitalPaktes NRW 347/2019 8. Ergänzung
18 Kooperation zwischen dem REK und dem MRE-Netzwerk Regio Rhein-Ahr
hier: Etaterhöhung		 329/2021
19 Neue vertragliche Vereinbarung mit den Betreuungsvereinen 328/2021
20 Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020 384/2021
21 Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung im Rahmen der Breitbandentwicklung zur Durchführung des "Graue Flecken-Förderprogramms" in Kooperation mit kreisangehörigen Kommunen. 394/2021
22 Zustimmung zu über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für Hochbaumaßnahmen 424/2021
23 Hochwasserhilfe an die Stadt Erftstadt;
Stundung der Kreisumlage		 416/2021
Hochwasserhilfe an die Stadt Erftstadt;
Stundung der Kreisumlage
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler vom 21.09.2021 -		 416/2021 1. Ergänzung
24 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm "Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 in Nordrhein-Westfalen" für das Jahr 2020 438/2021
25 Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" in NRW 441/2021
26 Fortführung des Impfgeschehens in NRW
hier: Einrichtung einer Koordinierenden COVID-Impfeinheit (KoCI)		 439/2021