Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 23. Sitzung
Termin: Do, 19.03.2020 17:07 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
kleinen Sitzungssaal (Ebene 1 KT 32)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Ernennung und Vereidigung von ordentlichen und stellvertretenden Kreisausschussmitgliedern zu Ehrenbeamten und Aushändigung der Ernennungsurkunden  
2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
2.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 Abs. 5 GO NW an den Kreisausschuss Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 157. Sitzung des Aufsichtsrates der HGK Köln AG vom 28.11.2019 2/2020
3 Mitteilungen  
3.1 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 1. Ergänzung
3.2 Verbessertes Berichtswesen der Kreisgesellschaften
Bericht der Gesellschaften mit mind. 50%-Beteiligung des Kreises (EkoZet, HBZ, HMI, REVG, WfG)		 39/2020
3.3 Sachstand zur Stützungsansiedlung des Feldhamsters im Rhein-Erft-Kreis 56/2020
3.4 Nachkalkulation 2016 für den Bereich der Kreisleitstelle 111/2020
4 Anfragen  
5 Teilneubau der Maria-Montessori-Schule (MMS) in Brühl
 423/2019 1. Ergänzung
6 Doppelhaushalt 2019/2020;
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung gemäß § 9 KomHVO NRW		 390/2019 1. Ergänzung
7 12. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg (ZV VRS) 15/2020
8 Erstellung von Maßnahmenkonzepten für drei FFH-Gebiete 55/2020
9 Finanzielle Unterstützung des Rhein-Erft-Kreises an den LEADER Projekten „Na-Tür-lich Dorf – Naturschutz vor der Haustür“ und der „Offbeat Academy“ sowie der Beteiligung des Kreises an der nächsten LEADER-Förderphase (2023-2030) 69/2020
10 Förderanträge zur Einrichtung von Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis 36/2020
11 Umsetzung von Maßnahmen des Nahverkehrsplans 2015-2020 zum Juni 2020 130/2019 5. Ergänzung
12 Neubau der K 30n, Nordumgehung Elsdorf;
Umstufungskonzept		 49/2020
13 Umbau des Knotenpunktes L 183/ K 24/ K 25 (Rathausstraße/ Steinstraße) in Pulheim;
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung		 83/2019 1. Ergänzung
14 Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der K 3 (Kölner Straße) und Knoten K 25 / K 3 (Hürth-Gleuel)
 105/2020
15 Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der K 34 OD in Bergheim-Quadrath-Ichendorf (Ahestraße) 116/2020
16 Neubeschaffung mobiler Messtechnik und 2 neuer Fahrzeuge 110/2020
17 Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung zur Durchführung der Breitbandförderverfahren "Schulen und Krankenhäuser" sowie "Gewerbe- und Industriegebiete" in Kooperation mit kreisangehörigen Kommunen. 102/2020
18 14. Änderung der Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für die Leitstelle im Bereich des Rettungsdienstes 112/2020
19 Änderung/Anpassung der Gesellschaftsverträge kreiseigener Unternehmen und Mehrheitsbeteiligungen;
hier: EkoZet; Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft		 376/2019 1. Ergänzung
20 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19 124/2020
21 Bestellung einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers für Herrn Berthold Rothe, Leiter des Dezernats IV, in diversen Gremien 81/2020
22 Nachtragswirtschaftsplan Kölner Randkanal 128/2020