Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 11. Sitzung
Termin: Do, 28.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
3 Mitteilungen  
3.1 Verleihung des Jahrespreises für Zivilcourage 2022 276/2023
3.2 Entwurf des Jahresabschlusses 2022 443/2023
4 Anfragen  
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  
5.1 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm „Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 in Nordrhein-Westfalen“ für das Jahr 2021 305/2023
5.2 Förderprogramm "Aktionsprogramm Integration", Aktionsprogramm zur Unterstützung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei der Integration von schutzsuchenden schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 314/2023
5.3 Förderrichtlinie „Zuwendungen für die Durchführung von Ferienprogrammen an gebundenen Ganztagsschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung oder Körperliche und motorische Entwicklung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 331/2023
5.4 Bereitstellung einer Überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 sowie einer Überplanmäßigen Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2024 366/2023
5.5 Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen der Realisierung der Schulhofneugestaltung am Karl-Schiller-Berufskolleg mittels Fördergeldern aus der RL KliWaVo - Klimaresiliente Schulen und Kitas, "Coole" Schul- und Kitahöfe 367/2023
5.6 Nachwahl einer Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Brühl gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 35 Abs. 3 Satz 7 Kreisordnung NRW (KrO NRW) 330/2023
6 Unterstützung einer kreisweiten, Kommunengrenzen überschreitenden Einführung eines On-Demand-Verkehrs im ÖPNV
 116/2023 1. Ergänzung
7 Einrichtung des neuen Bildungsgangs Fachschule für Technik, Fachrichtung Chemietechnik, Schwerpunkte Betriebstechnik und Labortechnik am Goldenberg Europakolleg am Standort Wesseling 19/2023 1. Ergänzung
Einrichtung des neuen Bildungsgangs Fachschule für Technik, Fachrichtung Chemietechnik, Schwerpunkt Betriebstechnik am Goldenberg Europakolleg am Standort Wesseling 19/2023 2. Ergänzung
8 Screening von Wasserstoff-Netzwerken
- hier: Beschluss über den Beitritt zum regionalen Wasserstoff-Netzwerk
 200/2023 1. Ergänzung
9 Änderung des Landesentwicklungsplans NRW - Erneuerbare Energien
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises		 316/2023
10 Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Düren und Rhein-Erft-Kreis zur Seeverbindung (Inde- und Hambachsee) 327/2023
11 Beteiligung an der Machbarkeitsstudie Hydrogen Pipeline Cologne (HyPipCo) – Fokusraum Hürth, Brühl, Wesseling
 328/2023
12 DeutschlandTicket als Schülerticket an den Berufskollegs in Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises 349/2023
13
Unterstützende Förderung des Landesprogramms "Rucksack Schule NRW"

 356/2023
14 14. Änderung der Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für die Leitstelle im Bereich des Rettungsdienstes 361/2023
15 Landschaftsplan 1 „Tagebaurekultivierung Nord“ - 11. Änderungsverfahren
- Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.03.2021 - Änderung des Plangebietes und Sachstand
- Änderung der zeitlichen Inanspruchnahme der finanziellen Mittel für die 11. Änderung des LP 1 - Mittelverschiebung
 69/2021 1. Ergänzung
16 Verbesserung der Querungshilfen an kreiseigenen Straßen;
Gemeinsamer Antrag der CDU, GRÜNEN und FDP vom 14.04.2021		 506/2021 3. Ergänzung
17 Verwendung der Inklusionspauschale im Schuljahr 2023/2024
hier: Kreisfinanziertes Schulassistenzen-Projekt		 290/2023
Verwendung der Inklusionspauschale im Schuljahr 2023/2024
hier: Kreisfinanziertes Schulassistenzen-Projekt - mögliche Änderung der Inklusionspauschale 		290/2023 1. Ergänzung
18 Anpassung der Verlustabdeckung der EkoZet gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags 282/2023
19 Anpassung der Verlustabdeckung der HBZ gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages 301/2023
Anpassung der Verlustabdeckung der HBZ gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

 301/2023 1. Ergänzung
20 Beteiligungsbericht 2021 des Rhein-Erft-Kreises (REK) 386/2023
21 Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 355/2023
22 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
22.1 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
- Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 21.09.2023 -		 444/2023
22.2 Ausschuss- und Gremienumbesetzung
- Mündlicher Antrag der FDP-Fraktion -