Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 5. Sitzung
Termin: Do, 17.03.2022 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
1.1 179. Sitzung des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG am 30.11.2021
- Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. § 113 Abs. 5 GO NW -		 55/2022
1.2 180. Sitzung des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG am 21.01.2022
- Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. § 113 Abs. 5 GO NW -		 56/2022
2 Mitteilungen  
2.1 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 10. Ergänzung
2.2 Entwicklung der Kosten der Unterkunft 15/2022
2.3 Haushaltssatzung des Rhein-Erft-Kreises 2021/2022;
Genehmigung der Bezirksregierung Köln		 552/2021
2.4 Ausschreibung Mittagsverpflegung im Rahmen des gebundenen Ganztages an zwei Förderschulen
(Maria-Montessori-Schule und Paul-Kraemer-Schule)		 14/2022 1. Ergänzung
3 Anfragen  
3.1 Arbeit der Schuldnerberatung während der CoronaPandemie
- Anfrage der GRÜNE Fraktion vom 27.01.2022 -		 38/2022
Arbeit der Schuldnerberatung während der CoronaPandemie
- Beantwortung der Anfrage der GRÜNE Fraktion vom 27.01.2022 -		 38/2022 1. Ergänzung
4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
4.1 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen zur Bekämpfung des Coronavirus
Sars-CoV-2, hier: Arzt in der Leitstelle
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 25/2022
4.2 Fortführung des Impfgeschehens durch die Koordinierende Covid-Impfeinheit - KoCI" bis voraussichtlich 31.12.2022  
4.3 Antrag beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf Förderung zur Implementierung und Stabilisierung eines Gemeindepsychiatrischen Verbundes im Rhein-Erft-Kreis
- Dringlichkeitsbeschluss -		 69/2022
4.4 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm "Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie"
Zeitraum: 07.01.-04.07.2021
- Dringlichkeitsbeschluss -		 66/2022
5 Verkehrssituation Bonnstraße, Bereich 50321 Brühl-Schwadorf
- Anregungen und Beschwerden gem. § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Kau, Brühl, vom 28.01.2022 -		 48/2022
Verkehrssituation Bonnstraße, Bereich 50321 Brühl-Schwadorf
- Anregungen und Beschwerden gem. § 21 KrO NRW durch Schreiben des Herrn Kau, Brühl, vom 28.01.2022 –
- Ergänzende Mitteilungsvorlage -		 48/2022 1. Ergänzung
6 1. Änderung der Kooperationsvereinbarung vom April 2019 zwischen der Caritas-Jugendhilfe GmbH und dem Rhein-Erft-Kreis über die Beschulung von förderbedürftigen Kindern in der Jakob-van-Gils-Schule in Bergheim-Zieverich und Bergheim-Niederaußem 11/2022
7 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach Maßgabe der Richtlinie über die Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen 13/2022
8 Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht 73/2022
9 Weiterbetrieb des Deponiestandortes Vereinigte Ville - Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises 44/2022
10 Verschiebung der Sanierung der Asphaltdeck- und Asphaltbinderschicht der K 53 in Kerpen zwischen dem Kreisverkehrsplatz B 477 und dem Bauwerk der DB-Strecke Köln-Aachen;
Zustimmungen zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 12.542.01 Straßen, Radwege, Ingenieurbauwerke		 43/2022
11 Machbarkeitsstudie für das Stadtbahnvorhaben Köln-Niederaußem; hier: Haushaltsermächtigung für die Jahre 2023 und 2024 sowie Ermächtigung zur Einreichung von Förderanträgen 52/2022
12 Hochwasserhilfe an die Stadt Erftstadt;
Bewilligung von einmaligen Zuwendungen		 31/2022
13 Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 35/2022
14 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022
hier: Rückzahlung nicht verwendeter Mittel einer gewährten fachbezogenen Pauschale gem. § 29 Haushaltsgesetz 2021		 58/2022
15 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie,
Zeitraum 10.01.2022 – 24.06.2022
 327/2020 5. Ergänzung
16 Prüfauftrag an die Kreisverwaltung: Verbesserte kreisweite Koordination der Hilfe für Obdachlose sowie für von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen
- Gemeinsamer Antrag der CDU, GRÜNEN und FDP vom 27.01.2022 -		 39/2022
Prüfauftrag an die Kreisverwaltung: Verbesserte kreisweite Koordination der Hilfe für Obdachlose sowie für von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen
- ergänzende Mitteilungsvorlage -
 39/2022 1. Ergänzung