Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 13. Sitzung
Termin: Do, 14.03.2024 17:02 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
3 Mitteilungen  
3.1 Statistik "Rhein-Erft-Kreis lernt schwimmen" 2023 22/2024
3.2 Bericht zum Gleichstellungsplan 2020 bis 2023 480/2023 1. Ergänzung
4 Anfragen  
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
5.1 Augmented Reality-Projekt „ARbenteuer Rhein-Erft“
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 9/2024
6 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
6.1 Nachwahl eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds im Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde des Rhein-Erft-Kreises 100/2024
6.2 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen (Digitalausschuss)
- Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2024 -		 106/2024
6.3 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Wahl stv. Ausschussvorsitzende im Personalausschuss
- Antrag der GRÜNE Fraktion vom 07.03.2024 -		 106/2024 1. Ergänzung
6.4 Inklusionsplan
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP vom 09.01.2024 -		 14/2024
6.5 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2024 -		 106/2024 2. Ergänzung
7 Stellenplan Jobcenter Rhein-Erft 2024 102/2024
8 Einführung eines Nachtbus-Angebotes in der Stadt Kerpen und Einführung von Sonntagsfahrten auf der Linie 911 zum 10.06.2024 25/2024
9 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und den Städten Bedburg, Bergheim, Erftstadt und Kerpen sowie dem Erftverband über die Übertragung des Eigentums der dem Erftradweg dienenden Grundstücksflächen außerhalb der Ortslagen an den Rhein-Erft-Kreis 562/2023
10 Neubau der K22n;
Aktueller Sachstand und Durchführung einer Machbarkeitsstudie für die Kreuzung der Eisenbahnstrecke Horrem-Bedburg		 564/2023
11 Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und der RWE Power AG über die Aufwertung und die Unterhaltung der bestehenden Allee an der Kreisstraße 4 zwischen Manheim alt und Buir auf dem Gebiet der Stadt Kerpen 563/2023
12 Einbeziehung der Schnellbuslinie SB 91 in die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Köln für die Jahre 2024 und 2025 sowie Antrag auf Fortführung der Förderung der Schnellbuslinien SB 91 und SB 92/93 über das Jahr 2025 hinaus 103/2024
13 Ausbau des Knotenpunktes K 41/Ben-Cammarata-Straße in Bergheim-Paffendorf
Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und der Stadt Bergheim über die Anbindung einer Gemeindestraße im Zuge der Realisierung des Bebauungsplanes 259/Pa „INKA :terra nova“ an den bestehenden Kreisverkehrsplatz K 41/Ben-Cammarata-Straße im Gewerbegebiet BM-Paffendorf		 77/2024
14 Neubau einer Brücke über die BAB A1/A61 im Zuge der K 45 (Merowingerstraße) bei Erftstadt-Bliesheim als Ersatz für das unfallbedingt abgebrochene Bauwerk
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Produkt 12.542.01 Straßen, Radwege, Ingenieurbauwerke zwecks Ermächtigung zum Abschluss einer Kreuzungsverein-barung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Rhein-Erft-Kreis		 79/2024
15 "Kompetenznetzwerk Gesundheit und Familie - Hochrisikogruppe der Kinder psychisch und suchtkranker Eltern" des Caritasverbandes für den Rhein-Erft-Kreis e.V.
hier: Antrag auf Erhöhung des Zuschusses durch den Rhein-Erft-Kreis		 28/2024
16 Mögliche Gründung einer vierten Schule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" in Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises 45/2024
17 Heimatpreis 2024 im Rhein-Erft-Kreis 36/2024
18 Inklusionspauschale - Weiterleitung für das Schuljahr 2023/2024 44/2024
19 Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Erweiterung im Rahmen der Errichtung eines Atriums am Goldenberg-Europakolleg in Hürth
 76/2024
20 Aufstellungsverfahren für die Änderung des Braunkohlenplans "Teilplan 12/1 - Hambach - Abbau- und Außenhaldenfläche des Tagebaus Hambach"
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises
 569/2023
21 Potenzialanalyse zum Komplex Kreislaufwirtschaft und Recycling – Beschluss des Kreisausschusses vom 16.03.2023 68/2024
22 Klimawandelfolgen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 14.04.2021 -
- Einreichung eines Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu Maßnahmen des Natürlichen Klimaschutzes und naturbasierten Lösungen“ zur Erarbeitung eines Konzeptes zur nachhaltigen Klimaanpassung und für natürlichen Klimaschutz
 217/2021 1. Ergänzung