Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 8. Sitzung, Etateinbringung
Termin: Do, 08.12.2022 17:02 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
3 Mitteilungen  
3.1 Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn - Projektinformation und Sachstand 223/2022 1. Ergänzung
3.2 Benehmensherstellung zur Festsetzung der Landschaftsumlage 498/2022
3.3 Anteilige Finanzierung der Schnellbuslinie 91 durch die Stadt Köln 502/2022
4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
4.1 Fortführung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 423/2022
4.2 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie, Zeitraum 10.08.2022 – 23.12.2022
- Genehmigung einer weiteren Dringlichkeitsentscheidung -		 327/2020 7. Ergänzung
4.3 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Rückzahlung nicht verwandter "Zuweisungen zur Förderung von Aushilfskräften zur Unterstützung der Kontaktnachverfolgung"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 374/2022
4.4 Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Erstattung von Personalkosten im Rahmen der Pandemiebewältigung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 445/2022
4.5 Beantragung und Umsetzung von Projekten im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Kompensationsleistungen für Investitionen in den kommunalen Klimaschutz
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 448/2022
4.6 Antrag auf Gewährung von Finanzhilfen auf Grundlage des zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen "Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst" (ÖGD)
Hier: Änderung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan/Finanzplan 2022		 499/2022
5 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
5.1 Umbesetzung in Ausschüssen -Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 25.10.2022- 434/2022
5.2 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
- Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 16.11.2022 -
 456/2022
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
- Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 05.12.2022 -
 456/2022 1. Ergänzung
5.3 Ausschussumbesetzung
- Antrag der FDP Fraktion vom 30.11.2022 -		 500/2022
5.4 Ausschuss- und Gremienbesetzung
- Antrag der SPD Fraktion vom 07.12.2022 -		 504/2022
6 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen einschl. Stellenplan sowie der Stellungnahme/n der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Benehmensherstellung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 396/2022
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen einschl. Stellenplan sowie der Stellungnahme/n der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Benehmensherstellung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 396/2022 1. Ergänzung
7 Bau des zweiten Bauabschnittes des Berufskollegs Bergheim
- Weitere, moderne Fortentwicklung des Berufskollegs Bergheim
- Erhöhung der Raumkapazität der Michael-Ende-Schule in Elsdorf
 211/2022 2. Ergänzung
8 2. Nachtragsstellenplan 2021/2022 508/2021 1. Ergänzung
9 Abschluss neuer Verträge über die Zahlung freiwilliger Zuschüsse im Sozialbereich 419/2022
10 Frauen-Forum Brühl-Hürth e.V., Theresienhöhe 23, 50354 Hürth
Antrag auf Komplementärfinanzierung der Personalkosten für die Jahre 2023 bis 2026 durch Vertrag		 279/2022 1. Ergänzung
11 Antrag des FREIO e.V. auf Weiterführung des Personalkostenzuschusses, sowie die Koppelung an den vertraglich geregelten Sachkostenzuschuss 300/2022 1. Ergänzung
12 Antrag des ASH-Sprungbrett e.V. auf Förderung der Beratungsstelle Arbeit für die Jahre 2023 bis 2025 286/2022
13 Antrag des ASH-Sprungbrett e.V. auf Förderung der Koordinationsstelle für ehrenamtliches Engagement 365/2022
14 Erhöhung des Stellenumfangs der Schulsozialarbeit an der Michael-Ende-Schule 376/2022
15 36. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln
- Festlegung eines Bereiches für zweckgebundene gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für die Transformation der Industrie im Rheinischen Revier, Stadt Bergheim-Niederaußem -
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises		 372/2022
16 Verstetigung des Stadt Umland Netzwerks 283/2022
Verstetigung des Stadt Umland Netzwerks 283/2022 1. Ergänzung
17 Verstetigung des Artenschutzes für Fluginsekten 393/2022
18 Änderung der Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung 413/2022
19 Mitgliedschaft des Rhein-Erft-Kreises im Radregion Rheinland e.V. 339/2022
20 Mitgliedschaft des Rhein-Erft-Kreises im Mine ReWIR e.V. 371/2022
21 Radverkehrskonzept für das Rheinische Revier;
Abschluss einer neuen Kooperationsvereinbarung mit den beteiligten Gebietskörperschaften		 435/2022
22 Entwicklung eines Konzeptes für Busvorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen im Verlauf von Schnellbuslinien;
Hier: Durchführung weiterer Projektbausteine		 14/2021 1. Ergänzung
23 Pensionsabsicherung des Rhein-Erft-Kreises
Neuausrichtung der Anlagerichtlinien		 397/2022
24 Aufnahme der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen durch die Kreissparkasse Köln 385/2022
25 Beitritt zur d-NRW AöR 350/2022
26 Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
für Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2022		 446/2022
27 Realisierung von Baumaßnahmen zum Klimaschutz im Doppelhaushalt 2023/2024 449/2022
28 Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Projektaufgaben im Amt für öffentlichen Personennahverkehr 430/2022
29 Verlängerung des Projektes "Hebammenambulanz" in Bergheim
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 30.09.2022 -		 390/2022
30 Fortführung des Impfgeschehens in NRW
hier: Vorhaltung von Impfstrukturen ab 01.01.2023 bis 31.03.2023 		458/2022
31 Fortführung von Managementplänen in Naturschutzgebieten des Kreises – Mittelverschiebung und Sachstand 269/2020 1. Ergänzung
32 Stärkung der Verbraucherberatung im Rhein-Erft-Kreis/Verbraucherzentrale NRW/Bergheim
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU,GRÜNEN und FDP vom 11.11.2022 -		 450/2022
33 Tariftreue, betriebliche Mitbestimmung und Sozialstandards bei öffentlicher Vergabe gewährleisten
- Antrag der Fraktion DIE LINKEN vom 04.10.2022 -		 392/2022
Tariftreue, betriebliche Mitbestimmung und Sozialstandards bei öffentlicher Vergabe gewährleisten
- Antrag der Fraktion DIE LINKEN vom 04.10.2022 –
- ergänzende Mitteilungsvorlage -		 392/2022 1. Ergänzung
34 Regelungen für die Kosten der Unterkunft (KdU) unverzüglich überarbeiten und an die realen Mietkosten anpassen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2022 425/2022
35 Anfragen  
35.1 Wirtschaftliche Belastungen der Haushalte des Rhein-Erft-Kreises und der kreisangehörigen Gemeinden durch die Corona-Pandemie (COVID-19)
-Anfrage der Fraktion DIE LINKEN vom 25.11.2022-		 470/2022
Wirtschaftliche Belastungen der Haushalte des Rhein-Erft-Kreises und der kreisangehörigen Gemeinden durch die Corona-Pandemie (COVID-19)
-Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKEN vom 25.11.2022-		 470/2022 1. Ergänzung
36 Gestattungsvertrag zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und dem Erftverband bezüglich der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Parkplatz der Gymnicher Mühle 467/2022