Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 3. Sitzung
Termin: Do, 23.09.2021 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
1.1 172. Sitzung des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG am 08.06.2021
- Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. § 113 Abs. 5 GO NW -		 321/2021
1.2 174. Sitzung des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG am 20.07.2021
- Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. § 113 Abs. 5 GO NW -		 374/2021
2 Mitteilungen  
2.1 Bericht über die Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im II. Quartal (Stichtag 30.06.2021) 336/2021
2.2 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 7. Ergänzung
2.3 Benehmensverfahren zur Festsetzung der Landschaftsumlage 2022/2023 381/2021
2.4 Verleihung des Jahrespreises für Zivilcourage 420/2021
3 Anfragen  
3.1 Funktionierte die Katastrophenwarnung im Rhein-Erft-Kreis? Wurde rechtzeitig vor dem Unwetter gewarnt?
- Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 29.07.2021 -		 355/2021
Funktionierte die Katastrophenwarnung im Rhein-Erft-Kreis? Wurde rechtzeitig vor dem Unwetter gewarnt?
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 29.07.2021 -		 355/2021 1. Ergänzung
3.2 Funktionierte bei der Hochwasserkatastrophe die Krisenkommunikation zwischen Erftstadt und dem Rhein-Erft-Kreis?
- Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2021 -		 398/2021
Funktionierte bei der Hochwasserkatastrophe die Krisenkommunikation zwischen Erftstadt und dem Rhein-Erft-Kreis?
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2021 -		 398/2021 1. Ergänzung
3.3 Ist der Rhein-Erft-Kreis ausreichend auf Katastrophenfälle vorbereitet?
- Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2021 -		 399/2021
Ist der Rhein-Erft-Kreis ausreichend auf Katastrophenfälle vorbereitet?
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2021 -		 399/2021 1. Ergänzung
3.4 Hochwasser
- Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.09.2021 -		 428/2021
Hochwasser
- Beantwortung der Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.09.2021 -		 428/2021 1. Ergänzung
4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
4.1 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm "Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 330/2021
4.2 Gewährung einer Soforthilfe des Landes zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden bei der ersten Instandsetzung kommunaler Infrastruktur, Räumung und Reinigung aufgrund der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung- 350/2021
4.3 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zum Zwecke der Neuvermessung Hüchelhoven in Höhe von 41.000 Euro im Jahr 2021 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 356/2021
4.4 Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die Maria-Montessori-Schule
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 373/2021
5 Alternative Streckenführung Brauweiler
- Anregung nach § 21 KrO NRW durch Schreiben der Interessengemeinschaft Stark für den Park,
Pulheim, vom 24.04.2021 –		 295/2021
Alternative Streckenführung Brauweiler
- Anregung nach § 21 KrO NRW durch Schreiben der Interessengemeinschaft Stark für den Park,
Pulheim, vom 24.04.2021 –
- Stellungnahme der Verwaltung -		 295/2021 1. Ergänzung
Alternative Streckenführung Brauweiler
- Anregung nach § 21 KrO NRW durch Schreiben der Interessengemeinschaft Stark für den Park,
Pulheim, vom 24.04.2021 –		 295/2021 2. Ergänzung
6 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 302/2021
7 Sachstand Entschärfung ungesicherter Leitplanken
- Beantwortung der Anfrage der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 30.07.2020 -		 280/2020 2. Ergänzung
8 Projekte des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) des Nahverkehr Rheinland (NVR): Machbarkeitsstudie zum Ausbau einer S-Bahn-Achse Bedburg – Horrem - Erftstadt 193/2021 1. Ergänzung
9 Anlegung eines Geh- und Radweges entlang der Betriebsstraße am nordöstlichen Rand des Tagebaus Hambach;
Sachstandsbericht und Beschlussfassung über die Realisierung des 2. Bauabschnitts		 393/2021
10 Angebotsverbesserung bzw. -optimierung zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021 343/2021
geänderte Beschlussempfehlung (Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss)  
Angebotsverbesserung bzw. -optimierung zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021 343/2021 1. Ergänzung
11 Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie 327/2020 4. Ergänzung
12 Antrag auf Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im ÖPNV durch den Ausbruch von COVID-19 in Nordrhein-Westfalen; hier: Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH
- Dringlichkeitsentscheidung -		 353/2020 1. Ergänzung
13 S.U.N.- Kooperationsvereinbarung und NACHWUCHS-Einverständniserklärung 339/2021
14 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Berufskollegs in der Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises 18/2020 4. Ergänzung
15 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Landesprogramm „Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets“ 237/2018 2. Ergänzung
16 Fortführung der Kommunalen Koordinierung im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in NRW" 368/2021
17 Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des DigitalPaktes NRW 347/2019 8. Ergänzung
18 Kooperation zwischen dem REK und dem MRE-Netzwerk Regio Rhein-Ahr
hier: Etaterhöhung		 329/2021
19 Konzept zur Verbesserung und Steigerung der Inanspruchnahme von Leistungen zur Bildung und Teilhabe (BuT) 340/2021
20 Neue vertragliche Vereinbarung mit den Betreuungsvereinen 328/2021
21 Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020 384/2021
22 Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung im Rahmen der Breitbandentwicklung zur Durchführung des "Graue Flecken-Förderprogramms" in Kooperation mit kreisangehörigen Kommunen. 394/2021
23 Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Rhein-Erft-Kreis 367/2021
24 Zustimmung zu über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für Hochbaumaßnahmen 424/2021
25 Wie ist die Katastrophenvorsorge und der Katastrophenschutz im Rhein-Erft-Kreis bei Unwetterkatastrophen ausgestattet und aufgestellt?
 354/2021
Wie ist die Katastrophenvorsorge und der Katastrophenschutz im Rhein-Erft-Kreis bei Unwetterkatastrophen ausgestattet und aufgestellt?
- Stellungnahme zum Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 29.07.2021 -		 354/2021 1. Ergänzung
26 Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus dem Förderprogramm "Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 in Nordrhein-Westfalen" für das Jahr 2020 438/2021