Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreisausschuss
Termin: Do, 07.05.2020 17:03 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
2 Mitteilungen  
2.1 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 1. Ergänzung
2.2 Sachstand zur Stützungsansiedlung des Feldhamsters im Rhein-Erft-Kreis 56/2020
2.3 Nachkalkulation 2016 für den Bereich der Kreisleitstelle 111/2020
2.4 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 Abs. 5 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte des Rhein-Erft-Kreises über die 67. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbH am 19.12.2019 3/2020
2.5 Bericht des Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Energie-Kompetenz-Zentrum Rhein-Erft-Kreis GmbH an 2019 an die Mitglieder des Kreistages des Rhein-Erft-Kreises
 80/2020
2.6 Unterrichtung der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises aus den Gesellschaftsgremien an den Kreistag gem. § 113 GO NRW über die 37. Sitzung der Gesellschafterversammlung der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 19.11.2019 120/2020
2.7 Unterrichtung der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises aus den Gesellschaftsgremien an den Kreistag gem. § 113 GO NRW über die 51. Sitzung des Aufsichtsrates der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 19.11.2019 122/2020
2.8 77. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der kdvz Rhein-Erft-Rur vom 13.12.2019 125/2020
2.9 161. Sitzung des Aufsichtsrates (Sondersitzung) der Häfen und Güterverkehr Köln AG gemeinsam mit der Stadtwerke Köln GmbH a 30.03.2020
Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. § 113 Abs. 5 GO NRW		 147/2020
2.10 Campus Rhein-Erft in E.-Liblar; Schaffung einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur 152/2020
3 Anfragen  
4 Wiederwahl des Kreisdirektors 155/2020
5 Coronavirus - Aktueller Sachstand aus den Bereichen
a) Soziales/Gesundheit
b) Finanzen
c) ÖPNV		  
6 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
6.1 Biologische Station Bonn/Rhein-Erft
-Neubesetzung Mitgliederversammlung/Vorstand-		 132/2020
6.2 Bestellung einer Nachfolgerin für Herrn Rainer Güntzel, Leiter des Amtes für Finanzwirtschaft und Controlling (Amt 20), in diversen Gremien 154/2020
7 Beitritt des Rhein-Erft-Kreises zum Netzwerk Intelligente Mobilität (NiMo e.V.) 53/2020
8 Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen  
8.1 Teilneubau der Maria-Montessori-Schule (MMS) in Brühl
 423/2019 1. Ergänzung
8.2 Doppelhaushalt 2019/2020;
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung gemäß § 9 KomHVO NRW		 390/2019 1. Ergänzung
8.3 Erstellung von Maßnahmenkonzepten für drei FFH-Gebiete 55/2020
8.4 Finanzielle Unterstützung des Rhein-Erft-Kreises an den LEADER Projekten „Na-Tür-lich Dorf – Naturschutz vor der Haustür“ und der „Offbeat Academy“ sowie der Beteiligung des Kreises an der nächsten LEADER-Förderphase (2023-2030) 69/2020
8.5 Förderanträge zur Einrichtung von Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis 36/2020
8.6 Umsetzung von Maßnahmen des Nahverkehrsplans 2015-2020 zum Juni 2020 130/2019 5. Ergänzung
8.7 Umbau des Knotenpunktes L 183/ K 24/ K 25 (Rathausstraße/ Steinstraße) in Pulheim;
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung		 83/2019 1. Ergänzung
8.8 Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der K 3 (Kölner Straße) und Knoten K 25 / K 3 (Hürth-Gleuel)
 105/2020
8.9 Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der K 34 OD in Bergheim-Quadrath-Ichendorf (Ahestraße) 116/2020
8.10 Neubeschaffung mobiler Messtechnik und 2 neuer Fahrzeuge 110/2020
8.11 Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung zur Durchführung der Breitbandförderverfahren "Schulen und Krankenhäuser" sowie "Gewerbe- und Industriegebiete" in Kooperation mit kreisangehörigen Kommunen. 102/2020
8.12 14. Änderung der Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für die Leitstelle im Bereich des Rettungsdienstes 112/2020
8.13 Änderung/Anpassung der Gesellschaftsverträge kreiseigener Unternehmen und Mehrheitsbeteiligungen;
hier: EkoZet; Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft		 376/2019 1. Ergänzung
8.14 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19 124/2020
8.15 Bestellung einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers für Herrn Berthold Rothe, Leiter des Dezernats IV, in diversen Gremien 81/2020
8.16 Nachtragswirtschaftsplan Kölner Randkanal 128/2020
9 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
9.1 Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für den Neubau der K 30 n in Elsdorf
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 134/2020
9.2 Bereitstellung von weiteren über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 135/2020
9.3 Bereitstellung von weiteren über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 140/2020
9.4 Erstattung von Elternbeiträgen für Mittagessen an den kreiseigenen Förderschulen
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 		141/2020
9.5 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 142/2020
9.6 Sicherstellung der Schülerbeförderung durch Schülerspezialverkehr an den Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 143/2020
9.7 32. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln
Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB), Stadt Frechen
Beteiligungsverfahren/Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 145/2020
9.8 Bereitstellung von weiteren über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus COVID-19
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 151/2020
10 Sicherung eines Belegungsrechts des Rhein-Erft-Kreises für stationäre Pflegeplätze im Rahmen der COVID-19-Pandemie in der Einrichtung der Caritas in Kerpen-Buir 153/2020
11 Empfehlungen der Kohlekommission 1:1 umsetzen! - Mehremissionen an CO2 verhindern! - Manheim erhalten!
- Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 28.01.2020 -		 26/2020
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen zukunftsfähig machen
- Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 27.02.2020 -		 26/2020 1. Ergänzung
12 Wohnungsmarkt im Rhein-Erft-Kreis
- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.03.2020 -		 126/2020
13 Auswirkungen des 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes für den Rhein-Erft-Kreis 129/2020
14 Fortsetzung der Stelle für Klimaschutzmanagement um ein Jahr 162/2020